Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

SolarTech Deutschland GmbH
Alexanderplatz 1
10178 Berlin
Deutschland

Handelsregister: HRB 12345 B
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Geschäftsführer: Max Mustermann
Umsatzsteuer-ID: DE123456789

Telefon: +49-30-12345678
E-Mail: [email protected]
Website: cogni-tips.com

1.2 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen zwischen SolarTech Deutschland GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" oder "Kunde"). Sie gelten für die Planung, Lieferung, Installation und Wartung von Photovoltaikanlagen sowie für damit verbundene Beratungsleistungen.

1.3 Abweichende Bedingungen

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge können wir innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen.

2.2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Dabei kommt der Vertrag zu den in der Auftragsbestätigung angegebenen Bedingungen zustande.

2.3 Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Grundleistungen

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Grundsätzlich umfassen unsere Leistungen:

• Beratung und Planung von Photovoltaikanlagen
• Lieferung der vereinbarten Komponenten
• Fachgerechte Installation und Inbetriebnahme
• Einweisung in die Bedienung der Anlage
• Übergabe der erforderlichen Dokumentation

3.2 Zusatzleistungen

Zusätzliche Leistungen wie erweiterte Planungsleistungen, Genehmigungsverfahren, besondere Installationsanforderungen oder Wartungsverträge werden gesondert vereinbart und berechnet.

3.3 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungen des Leistungsumfangs durch den Auftraggeber sind nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich und können zu einer Anpassung von Preisen und Terminen führen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Höhe.

4.2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt nach folgendem Schema:

• 30% Anzahlung bei Vertragsabschluss
• 40% bei Lieferung der Materialien
• 30% nach vollständiger Installation und Inbetriebnahme

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Verzug

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Lieferung und Installation

5.1 Liefertermine

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Maßgebend für die Einhaltung der Lieferfrist ist der Versand ab Werk bzw. die Bereitstellung zur Abholung.

5.2 Lieferverzug

Bei Lieferverzug, den wir nicht zu vertreten haben, verlängern sich Lieferzeiten entsprechend. Dies gilt insbesondere bei höherer Gewalt, Arbeitskampf, behördlichen Maßnahmen sowie Lieferverzug unserer Vorlieferanten.

5.3 Installation

Die Installation erfolgt nach den geltenden technischen Normen und Vorschriften. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die örtlichen Voraussetzungen für die Installation gegeben sind und die erforderlichen Genehmigungen vorliegen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

6.1 Zugang und Arbeitsbedingungen

Der Auftraggeber stellt sicher, dass:

• der Installationsort zum vereinbarten Termin zugänglich ist
• die statischen Voraussetzungen für die Montage gegeben sind
• erforderliche Anschlüsse (Strom, etc.) zur Verfügung stehen
• alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen
• ein Lagerplatz für Material bereitgestellt wird

6.2 Verzögerungen

Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Auftraggebers und können zu Mehrkosten führen.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Gewährleistungszeit

Die Gewährleistung für unsere Werk- und Montagearbeiten beträgt 5 Jahre ab Abnahme. Für gelieferte Komponenten gelten die Garantiebedingungen der jeweiligen Hersteller.

7.2 Gewährleistungsumfang

Bei berechtigten Gewährleistungsansprüchen leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

7.3 Ausschluss der Gewährleistung

Die Gewährleistung entfällt bei:

• unsachgemäßer Behandlung oder Bedienung
• natürlicher Abnutzung
• Eingriffen durch Dritte
• Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel
• fehlerhaften oder unvollständigen Angaben des Auftraggebers

§ 8 Haftung

8.1 Haftungsumfang

Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht.

8.2 Haftungsbeschränkung

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird.

8.3 Haftpflichtversicherung

Wir unterhalten eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5 Millionen Euro.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Einfacher Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

9.2 Berechtigung zur Weiterveräußerung

Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverlauf berechtigt. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen.

§ 10 Datenschutz

Wir verarbeiten die uns überlassenen personenbezogenen Daten zur Vertragsabwicklung. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 11 Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 12 Höhere Gewalt

Höhere Gewalt, Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von den Leistungspflichten.

§ 13 Abtretung und Aufrechnung

13.1 Abtretung

Der Auftraggeber kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit unserer schriftlichen Zustimmung an Dritte abtreten.

13.2 Aufrechnung

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Rechtswahl

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

14.3 Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 15 Widerrufsrecht für Verbraucher

15.1 Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verliert.

15.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

§ 16 Garantiebedingungen

16.1 Produktgarantien

Für die von uns installierten Komponenten gelten folgende Garantiezeiten:

• Solarmodule: 25 Jahre Leistungsgarantie, 12 Jahre Produktgarantie
• Wechselrichter: 5-12 Jahre (je nach Hersteller)
• Montagesystem: 15 Jahre
• Batteriespeicher: 10 Jahre oder 10.000 Zyklen

16.2 Installationsgarantie

Wir gewähren auf unsere Installations- und Montagearbeiten eine Garantie von 5 Jahren ab Abnahme der Anlage.

Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49-30-12345678
Adresse: Alexanderplatz 1, 10178 Berlin